AGB

Teil A – Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und der drd GmbH

1. Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von drd Leistungen

drd GmbH hat eine Webplattform und App entwickelt (gemeinsam „drd App“), über welche Sie im Wege der Videotelefonie ärztliche Beratung eines praktischen Arztes in Anspruch nehmen (Videotelefonie) und Ihre Patienteninformationen und Dokumentation im elektronischen Wege verschlüsselt verwalten und auch für den Arzt sichtbar machen können (Patientenakt oder Gesundheitsakte).

drd GmbH nimmt Ihre Sicherheit und Gesundheit sehr ernst. Deshalb können Sie die drd Leistungen nur dann in Anspruch nehmen, wenn Sie:

• mindestens 18 Jahre alt sind;
• geschäftsfähig sind und
• Ihren Wohnsitz in Österreich oder in einem anderen Land der Europäischen Union haben.

Bitte beachten Sie, dass Sie die drd App ausschließlich für sich und ihre minderjährigen Kinder, für die sie erziehungsberechtigt sind, nutzen dürfen. Die Nutzung durch Dritte ist strikt untersagt und wird ausnahmslos zur fristlosen Kündigung Ihres Vertrages mit der drd GmbH führen.

2. Registrierung

Damit Sie die drd Leistungen im vollen Umfang nutzen können, müssen Sie sich als drd Nutzer registrieren. Bitte folgen Sie dazu den Anweisungen in der drd App. Nachdem Ihr Nutzer-Profil angelegt ist, können Sie Ihre persönlichen Daten, die Sprache (aktuell ist die App auf Deutsch und Englisch verfügbar) wie auch Ihr Passwort jederzeit ändern. Sie sind verpflichtet, Ihre persönlichen Daten stets aktuell zu halten.

Während des Registrierungsvorgangs werden Sie aufgefordert, ein Masterpasswort zu wählen, das Ihren Masterschlüssel darstellt. Sie benötigen Ihren Masterschüssel zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten und Dokumente sowie als Sicherheit für den Fall, wenn Sie Ihre Log-In Daten vergessen haben sollten.

Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass ein Missbrauch Ihrer Zugangsdaten nicht erfolgen kann. So sind Sie für Ihr Passwort und Ihren Masterschlüssel verantwortlich und müssen sie vom Zugriff Dritter sicher aufbewahren. Schützen Sie Ihre Privatsphäre, indem Sie ein sicheres Passwort festlegen und gut auf Ihr Passwort und Ihren Masterschlüssel achten. Die drd GmbH behält sich das Recht vor, Ihr Konto nach pflichtgemäßem Ermessen zu sperren, wenn ein begründeter Verdacht auf Missbrauch vorliegt. Besteht der Verdacht, dass in Ihr Konto eingebrochen wurde oder dass Ihr Passwort erkannt wurde, sind Sie verpflichtet, die drd GmbH sofort zu informieren, damit geeignete Schutzmaßnahmen gesetzt werden können.

Bitte beachten Sie, dass der Arzt, den Sie im Wege der Videotelefonie kontaktieren, der drd GmbH gegenüber verpflichtet ist, Ihre Identität zu prüfen. Vor diesem Hintergrund ist vorgesehen, dass Sie ein Foto Ihres österreichischen Führerscheins oder österreichischen Personalausweises oder Ihres Reisepasses (im Folgenden „Lichtbildausweis“) im Registrierungsvorgang hochladen. Sie sind auf Aufforderung des Arztes verpflichtet, Ihren Lichtbildausweis in die Kamera zu halten, sodass ihn der Arzt gut sicherbar lesen kann. Im Falle, dass Sie diese Handlungen verweigern, ist der Arzt berechtigt, das Videotelefonat zu unterbrechen und die weitere Beratung zu verweigern. In diesem Fall können Sie keine Ansprüche gegen die drd GmbH und/oder den Arzt geltend machen und sind verpflichtet, die Kosten des Gesprächs im Rahmen des von Ihnen gewählten Zahlungsmodells zu tragen.

Durch Ihre Registrierung erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihnen von Zeit zu Zeit, soweit anwendbar, Informationen über die Aktualisierungen und Neuentwicklungen der drd App, Neuerungen in der Telemedizin wie auch Werbe- und Marketinginhalte auf die von Ihnen angeführte E-Mail-Adresse zukommen lassen. Sie können Ihre Zustimmung jederzeit widerrufen. Hierzu steht Ihnen jederzeit unser Support unter support@drd.at zur Verfügung.    

3. Videotelefonie und Patienteninformation und Dokumentation

Mit Ihrer Registrierung und zahlungspflichtigen Bestellung bahnen Sie einen Vertrag mit der drd GmbH, an. Die drd GmbH wird Ihre Zahlungsangaben abgleichen (Telefonnummer und/oder Kundennummer bei Mobilfunkbetreibern, Kreditkartendaten bei Kreditkartenzahlungen, soweit anwendbar, und Versicherungsdaten bei Versicherungskunden, soweit anwendbar) und Sie im Falle der Übereinstimmung als Kunden bestätigen. Ein solcher Abgleich findet nicht statt, wenn Sie die drd App im Wege des In-App Billings im Apple- oder Google-Store erwerben oder sofern Sie sich als Mitarbeiter eines Unternehmens registrieren, das drd direkt für die Nutzung durch ihre Mitarbeiter zwecks zielgerichteter, wirkungsorientierter Gesundheitsförderung und zur Prävention von berufsbedingten Krankheitsbildern als Corporate Social Responsibility-Leistung vergütet, sodass den Mitarbeitern keine Kosten bei der Registrierung oder Nutzung der App entstehen.

Im Falle einer Vertragsbestätigung werden Sie zu einem „registrierten drd Nutzer“. Auf Sie als registrierten drd Nutzer sind diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil A) sowie jene der über die drd App erreichbaren Ärzte (Teil B) anwendbar.

Als registrierter drd Nutzer können Sie über die drd App den nächsten verfügbaren praktischen Arzt aus dem Pool jener Ärzte, welche die drd App für die Kommunikation mit den Patienten nutzen, kontaktieren. In der drd App sehen Sie, ob ein Arzt gerade verfügbar ist und wie lange die Wartezeit ist. Sofern ein Arzt nicht sofort verfügbar ist, können Sie sich anmelden und sie werden nach Ablauf der ausgewiesenen Wartezeit per Videotelefonie zurückgerufen. Um möglichst vielen Patienten den Zugang zu einem Arzt zu ermöglichen, ist die Dauer einer ärztlichen Videokonsultation auf 15 Minuten beschränkt.

drd GmbH verbindet Ärzte mit Patienten im Wege der drd App und betreibt somit ausschließlich eine telemedizinische Kommunikationsplattform. Die über die drd App im Wege der Videotelefonie beratenden Ärzte sind nicht für drd GmbH als Ärzte tätig, sondern lediglich über die drd App im Wege der Videotelefonie für Sie erreichbar. drd ist kein Gesundheitsdienstanbieter und haftet nicht und leistet keine Gewähr für den Inhalt der ärztlichen Beratung, die Sie über die drd App in Anspruch nehmen. Für diese ist der jeweilige beratende Arzt ausschließlich selbst verantwortlich. Mit der Kontaktaufnahme mit einem Arzt schließen Sie mit dem beratenden Arzt einen Behandlungsvertrag. Für diesen Vertrag zwischen Ihnen und dem Arzt gelten die im Teil B enthaltenen allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche die drd GmbH im Auftrag der beratenden Ärzte als Bestandteil dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen veröffentlicht.

Bitte beachten Sie, dass sich nicht jeder Gesundheitszustand für eine Konsultation im Wege der Videotelefonie eignet. Insbesondere bei dringenden, bedrohlichen Krankheitsbildern ist es wichtig, je nach Dringlichkeit unmittelbar mit dem ärztlichen Notdienst oder mit dem Rettungsdienst Kontakt aufzunehmen. In Wien sind dafür zB der Ärztefunkdienst (unter 141) oder der Rettungsdienst (unter 144) erreichbar. Bitte informieren Sie sich über solche Dienste in den Ortschaften, in denen Sie die drd App jeweils nutzen.

Wir bitten Sie insbesondere bei folgenden Krankheitsbildern, statt der Verwendung der drd App unmittelbar die Rettung zu kontaktieren:

• Kreislaufstillstand
• Bewusstlosigkeit
• Atemnot
• Symptome bei denen ein Herzinfarkt ausgeschlossen werden muss, das sind ua: Angina Pectoris – Enge/Druck im Brustkorb, Kalter Schweiß
• Symptome eines Schlaganfalls, das sind u.a.: neu aufgetretene Lähmungserscheinungen, Sprachstörungen, Verwirrtheit
• Krampfanfall
• Blutungen und Verletzungen
• Selbstmordgedanken

Auch bei anderen Krankheitsbildern kann ein Arzt, den Sie über die drd App erreicht haben, auf Grund Ihres Gesundheitszustandes und/oder der geschilderten Symptomatik die Beratung ablehnen und Ihnen nahelegen, den Ärztefunkdienst, die Rettung oder eine stationäre Einrichtung aufzusuchen. Es obliegt jedenfalls dem beratenden Arzt zu entscheiden, ob sich Ihr Gesundheitszustand dafür eignet, Sie im Wege der Videotelefonie zu beraten, Ihnen im elektronischen Wege Medikamente zu verschreiben, Sie im elektronischen Wege krankzuschreiben, Ihnen eine Verordnung zu schreiben oder Sie in dieser Art und Weise weiter zu überweisen oder zuzuweisen. Für den Fall, dass der Arzt der Meinung ist, dass sich Ihr Fall nicht für eine Videokonsultation eignet und Sie eine medizinische Einrichtung oder einen Notarzt / Rettung aufsuchen sollen, erwachsen Ihnen keine Ansprüche gegen die drd GmbH.

Über die drd App können Sie in Ihrem Patientenakt Ihre Patienteninformationen und Unterlagen für den beratenden Arzt speichern und freigeben. Diese Informationen stehen dem Arzt während der Videokonsultation mit Ihnen und maximal 24 Stunden danach zur Verfügung, danach nur der eigene Arztbrief. drd hat keine Einsicht in Ihre Patientendokumentation und Information.

Bitte laden Sie alle Unterlagen, die Sie für Ihr Videotelefonat mit dem Arzt verwendet sehen wollen, noch vor der Videokonsultation mit dem Arzt in Ihren Patientenakt ein. Sie können Fotos oder PDF-Dateien in Ihrem Patientenakt speichern.

Der beratende Arzt kann in Ihren elektronischen Patientenakt Rezepte, Überweisungen, Zuweisungen, Verordnungen und Krankenstandbestätigungen wie auch den eigenen Arztbrief einspeichern. Rezepte, die Sie auf diesem Wege erhalten, erfüllen gesetzliche Vorgaben in Österreich und können in Österreich elektronisch eingelöst werden. Die drd GmbH leistet jedoch keine Garantie, dass die Apotheken in Österreich oder in anderen Ländern derartige elektronische Rezepte auch tatsächlich akzeptieren werden. Bitte beachten Sie, dass allfällige Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen jedenfalls auch an Ihre gesetzliche Krankenkasse in Österreich elektronisch übermittelt werden müssen.

Dokumente, die Sie in Ihren elektronischen Patientenakt geladen haben, bleiben jedenfalls noch 1 Jahr, wenn Sie Abo-Kunde sind bis zum Ablauf Ihres Abos, für Sie und die Ärzte, die sie über die drd App kontaktieren verfügbar. Die drd GmbH behält sich das Recht vor, sie nach Ablauf der Jahresfrist oder nach Ablauf des Vertrages mit Ihnen, was immer früher eintritt, zu löschen. Sie können jedoch die darin enthaltenen Informationen und Dokumente in der Zwischenzeit downloaden oder auf einem elektronischen Medium Ihrer Wahl speichern. Sie können die relevanten Patienteninformationen und Unterlagen während des aufrechten Vertrages mit der drd GmbH auch jederzeit (wieder) in Ihren elektronischen Patientenakt laden.

Bitte beachten Sie, dass bei technischen Störungen, Internet- und Stromstörungen Datenverlust eintreten kann. Bitte kontrollieren Sie regelmäßig und insbesondere nach derartigen Störungen den Inhalt Ihres Patientenaktes. Sie sind für den Inhalt Ihres Patientenaktes verantwortlich.

4. Vergütung

Die Vergütung der drd Leistung hat zwei Komponenten: Die Vergütung der ärztlichen Leistung und die Vergütung der Leistung der drd GmbH.

Die Verrechnung sämtlicher über die drd GmbH bezogenen (auch) ärztlichen Leistungen erfolgt ausschließlich über die drd GmbH. Um die drd App für Sie zugänglicher zu machen, bietet Ihnen die drd GmbH für die eigene Leistung und jene der Ärzte folgende Nutzungs- und Zahlungsmodelle an:

• Im drd Abo zahlen Sie monatlich eine fixe Abo-Gebühr nach unserer Preisliste, die auf der Website verfügbar ist, und können alle Funktionen der drd App während der Dauer Ihres Vertrages mit drd GmbH nach dem fair use Prinzip uneingeschränkt nutzen.
• Bei einer einmaligen Nutzung der drd App zahlen Sie den vollen Wert einer ärztlichen Videokonsultation gemäß der auf der Website der drd GmbH verfügbaren Preisliste.

Die drd GmbH ist berechtigt, eine Anpassung der vereinbarten Preise an den Verbraucherpreisindex vorzunehmen. Maßgeblich sind die Änderungen des VPI 2015 für Februar 2020 (107,8) oder einen anderen an seine Stelle tretenden Verbraucherpreisindex. 

Die Abrechnung aller Leistungen erfolgt über die von Ihnen gewählte Zahlungsoption. Zahlungsoptionen, die Ihnen aktuell zur Verfügung stehen, sehen Sie in Ihren Stammdaten. Sie können die von Ihnen gewählte Zahlungsoption jederzeit verändern. Sie erhalten für alle Leistungen eine Rechnung.

Im Falle einer einmaligen Nutzung der drd App für eine Videokonsultation mit dem Arzt erhalten Sie eine Rechnung für die ärztliche Konsultation, die Sie bei Ihrer privaten Krankenversicherung einreichen können. Bitte beachten Sie, dass wir auf Grund von gesetzlichen Regelungen und der Ausgestaltung des Service alle Rechnungen mit 20% Umsatzsteuer auszustellen haben. Bitte informieren Sie sich bei Ihrer Krankenversicherung, ob Ihnen der volle Betrag refundiert wird.

Für den Fall, dass Sie sich als Mitarbeiter eines Unternehmens registrieren, das drd direkt für die Nutzung durch ihre Mitarbeiter zwecks zielgerichteter, wirkungsorientierter Gesundheitsförderung und zur Prävention von berufsbedingten Krankheiten als Corprorate Social Responsibility-Leistung vergütet, sodass den Mitarbeitern keine Kosten bei der Registrierung oder der Nutzung der drd App entstehen, können Sie die drd App kostenfrei nutzen.

Derzeit ersetzen die privaten Krankenversicherungen nicht die drd Abogebühren. Bitte klären Sie mit Ihrer privaten Versicherung die Übernahme dieser Kosten wie auch die allfällige Übernahme der verrechneten Umsatzsteuer. Für Ihre Fragen dazu steht Ihnen unser Kundenservice unter support@drd.at zur Verfügung.

Alle Rechnungen werden in Ihrem Patientenakt abgelegt und Sie können sie jederzeit mithilfe Ihres Passworts auch über Ihre Stammdaten abrufen. Dem stimmen Sie mit der Registrierung in der drd App zu. Die Rechnungen für die einmalige Videokonsultation wird Ihnen der beratende Arzt zusätzlich in Ihre Patientenakte einspeichern, damit sie diese bei Ihrer privaten Krankenversicherung einreichen können. Um die Refundierung durch Ihre private Versicherung zu erleichtern, können diese Rechnungen unter Umständen Ihre ICD Diagnose/n enthalten. Diese sieht nur Ihr behandelnder Arzt und Sie, nicht auch die drd GmbH. Die Rechnungen, welche die drd GmbH bis zum Ende der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist aufzubewahren hat, enthalten keine Diagnosedaten.

Das gilt dann nicht, wenn die drd GmbH einen Verrechnungsvertrag mit Ihrer privaten Krankenversicherung hat. In diesem Fall wird die drd GmbH die Rechnungen, soweit erforderlich mit Ihrer ICD Diagnose, direkt an Ihre Versicherung zwecks Abrechnung weiterleiten, sofern Sie diesem Service gesondert zugestimmt haben.

5. Kommunikation zwischen registrierten Nutzern und der drd GmbH

Wenn Sie sich über die drd App registrieren, uns Mitteilungen von Ihrem Computer oder E-Mails senden, kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Auch die drd GmbH wird in verschiedener Art und Weise mit Ihnen elektronisch kommunizieren. Sie stimmen der elektronischen Kommunikation mit uns zu, sofern keine andere strengere gesetzliche Form eingehalten werden muss.

Sie sind verpflichtet, uns jede Änderung Ihrer anlässlich der Registrierung bekannt gegebenen Daten anzuzeigen. Solange sie das nicht getan haben, können wir für die Kommunikation mit Ihnen die uns zuletzt bekannt gegebenen Daten – wie Ihre Adresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummer – verwenden.

6. Datenschutz

Die drd GmbH verarbeitet folgende Identitätsdaten: Ihren Vor- und Familiennamen, Ihr Geburtsdatum, Ihre E-Mail Adresse, Ihre Wohnadresse, Ihr Geschlecht, Ihre Telefonnummer inkl. Vorwahl und Ländervorwahl, Ihre Sozialversicherungsnummer inkl. Geburtsdatum, bei ausländischen Patienten ohne Sozialversicherungsnummer, die ID Nummer aus Reisepass oder Personalausweis und Ihr Passwort. Diese Daten werden zwecks Ihrer Registrierung erhoben. Zwecks Abrechnung werden zusätzlich die Daten des Zahlungsdienstleistungsmediums erhoben, über das die Zahlung der drd Leistung erfolgt: Kreditkartendaten, Mobilfunkbetreiber und Mobiltelefonnummer oder, sollte die drd GmbH einen Abrechnungsvertrag mit Ihrer Privatkrankenversicherung haben, die Angaben Ihrer Versicherung und Ihre Polizzennummer, über welche die Leistungen abzurechnen sind. Falls für die Zahlung ein Sicherheitscode oder eine PIN oder andere Daten erforderlich sind, so werden diese ebenfalls erhoben.

Weitere Details über die Verarbeitung Ihrer Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung der drd GmbH, die hier abgerufen werden kann. Indem Sie diesen ABGs zustimmen, stimmen Sie auch der Datenschutzerklärung zu. Bitte beachten Sie, dass die über die drd App erreichbaren Ärzte und die drd GmbH nach der zwischen Ihnen abgeschlossenen Vereinbarung Ihre Daten gemeinsam verarbeiten. Demnach ist die drd GmbH primär verantwortlich, sodass Sie alle Ihre Rechte gemäß der Datenschutzerklärung der drd GmbH gegenüber ausüben können. Sie können dafür folgende E-Mail-Adresse verwenden: datenschutz@drd.at.

7. Haftung und Gewährleistung

Die drd GmbH sichert Ihnen zu, dass die Ärzte, die sich über die drd App beraten in Österreich zugelassene Ärzte der Allgemeinmedizin sind.

Die drd GmbH haftet und leistet Gewähr ausschließlich für eigene Leistungen und nicht auch für jene der Ärzte, zumal diese Leistungen kein Gegenstand des Vertrags zwischen Ihnen und der drd GmbH sind. Die drd GmbH ist auch kein Vertreter oder Erfüllungsgehilfe der Ärzte, die Sie über die drd App kontaktieren und kann für Ärzte keine rechtsgeschäftlichen Erklärungen abgeben.

Für die Zwecke der Haftung und Gewährleistung wird der Wert der ärztlichen Leistungen und jenen der drd GmbH wie folgt aufgeschlüsselt: Bei einer einmaligen ärztlichen Videokonsultation verrechnet die drd GmbH nur diese und nicht auch eigene Leistungen. Dieser Preis ist für Ihre Gewährleistungsrechte im Vertragsverhältnis mit dem Arzt maßgeblich, es sei denn, dass die drd GmbH Ihnen diesen Preis verrechnet hat, ohne dass Sie ärztliche Leistungen in Anspruch nehmen konnten (richten Sie Ihre Beschwerden in diesem Fall bitte jedenfalls an die drd GmbH). In Abo-Modellen gilt: Alle Zahlungen des Kunden in der Abo-Periode, die über den Wert der in dieser Periode bezogenen ärztlichen Leistungen hinausgehen, sind solche für die Leistungen der drd GmbH. Der Wert der ärztlichen Leistungen wird ermittelt, indem man die Anzahl der bezogenen ärztlichen Videokonsultationen mit dem Standardpreis (das ist der höchste Preis gemäß unserer Preisliste) einer einmaligen ärztlichen Videokonsultation gemäß unserer Preisliste multipliziert. Ihre Gewährleistungsansprüche aus dem Behandlungsvertrag mit dem Arzt sind im Detail im Teil B der Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt. In Ihrem Vertragsverhältnis mit der drd GmbH stehen Ihnen gesetzliche Gewährleistungsansprüche uneingeschränkt zu. Im Falle, dass unsere vertragliche Leistung nicht dem Vereinbarten entspricht, haben wir zuerst das Recht, unsere Leistung zu verbessern. Kontaktieren Sie mit Ihren Beschwerden unser Support-Service unter support@drd.at und wir werden uns gerne um Ihr Anliegen kümmern.

Die drd App ist mit Ausnahme der regemäßigen Wartungszeiten für den Betrieb während der auf der Website der drd GmbH ausgewiesenen Öffnungszeiten ausgelegt. Die drd App wird „wie gesehen“ bzw in der jeweils bestehenden Form bereitgestellt.

Die drd GmbH verpflichtet sich, in Systemen und Programmen, die ihr gehören oder auf die sie Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischem Stand zu sorgen sowie die Regeln des Datenschutzes und der Datensicherheit zu befolgen. Die drd GmbH haftet nicht für Mängel und Störungen, die sie nicht zu vertreten hat und garantiert keinen störungsfreien Dienst. Die drd GmbH haftet auch nicht für höhere Gewalt, unsachgemäßes Vorgehen und / oder Missachtung von Risiken durch Sie oder Dritte und Eingriffe oder Störungen durch Dritte (Viren, Hackereingriffe und Ähnliches), die trotz der erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen passieren. Die drd GmbH haftet überdies nicht für die Qualität Ihrer eigenen EDV-Ausstattung und der Internet- und/oder Telefonverbindung, die Sie nutzen.

Die drd App kann in iOS Betriebssystemen und Android Betriebssystemen sowie als Web-App genutzt werden. Bitte beachten Sie die Angaben über die erforderlichen Berechtigungen in der Datenschutzerklärung unter folgender Link. Wir können nicht garantieren, dass die drd App mit älteren Versionen dieser Betriebssysteme (störungsfrei) verwendet werden kann. Sie haben jedenfalls für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in Ihrem Einflussbereich befinden.

Die drd GmbH arbeitet ständig an der Verbesserung der Qualität der telemedizinischen Kommunikation, der Facharztsuche und des Terminmanagementsystems über die drd App. Wir bitten jedoch um Verständnis, dass trotz aller Vorkehrungen neben erforderlichen regelmäßigen Wartungen, technische Störungen und Systemabstürze auftreten können. Ebenfalls können Internet-, Telefon- und Stromunterbrechungen und Ähnliches auftreten, die eine Verwendung der drd App beeinträchtigen oder sogar ausschließen. Durch derartige Störungen können Daten in Ihren elektronischen Patientenakten teilweise oder gänzlich verlustig gehen. Wir werden uns bemühen, solche Störungen, soweit sie in unserer Sphäre liegen, unverzüglich zu beseitigen. Wir bitten jedoch um Verständnis, dass wir eine störungs- und unterbrechungsfreie Nutzung der drd App weder garantieren können noch diese Vertragsbestandteil ist.

Wir haften nicht für leicht fahrlässig verursachte Sachschäden, sofern sie nicht aus der Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten resultieren und für leicht fahrlässig verursachte Mangelfolgeschäden und sonstige mittelbare Schäden oder Gewinnentgang, der bzw die Ihnen auf Grund solcher Störungen entstehen kann bzw können. Auch darüber hinaus wird die Haftung für höhere Gewalt, leicht fahrlässig verursachte Sachschäden (sofern sie nicht aus der Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten resultieren), leicht fahrlässig verursachte Mangelfolgeschäden und sonstige mittelbare Schäden oder Gewinnentgang ausgeschlossen. Für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz übernehmen wir uneingeschränkt Haftung.

Bitte achten Sie darauf, dass der Arzt Ihren Patientenakt in jenem Umfang, in dem sie ihn für den Arzt freigegeben haben, einsehen kann. Wir haften nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass der Arzt auf Grund der von uns nicht zu vertretenden technischen Störungen oder aus anderen von uns nicht zu vertretenden Gründen keine oder nur teilweise Einsicht in Ihren Patientenakt nehmen kann.

Im Falle von Störungen und/oder Missbrauch, der Ihnen auffällt, kontaktieren Sie bitte umgehend unseren Kundenservice unter support@drd.at

8. Dauer des Vertrages

Sofern Sie nicht eine einmalige Leistung zahlungspflichtig bestellt haben, dauert Ihr Abo-Vertrag einen Monat ab Beginn unseres Vertragsverhältnisses und verlängert sich stets automatisch für jeweils einen weiteren Monat, wenn Sie den Vertrag nicht mindestens zwei Wochen vor dem Ablauf des Vertrages kündigen. Die Kündigung hat entweder per E-Mail an contact@drd.at oder mittels eingeschriebenes Briefs zu erfolgen. Wir werden Ihnen die Kündigung per E-Mail bestätigen.

Die drd GmbH kann die automatische Verlängerung des Vertrages mit Ihnen jederzeit verhindern, wenn sie Ihnen mindestens zwei Wochen vor dem Ablauf des Vertrages per E-Mail auf die von Ihnen zuletzt angegebene E-Mail Adresse mitteilt, dass die Verlängerung des Vertrages nicht möglich ist.

Wird das Vertragsverhältnis auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen oder der Judikatur in ein Dauerschuldverhältnis umgewandelt, so ist jede Vertragsseite berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende eines jeden Monats zu kündigen.

Im Falle, dass die Ärzte, welche die drd App nutzen, melden, dass Sie sich ungebührlich verhalten (zB den Arzt beschimpfen) und/oder die drd App missbräuchlich verwenden (indem sie zB Krankheiten vortäuschen, um einen ungerechtfertigten Krankenstand zu erwirken), behält sich die drd GmbH das Recht vor, Sie bis zur Klärung des Sachverhaltes zu sperren. Daraus entstehen Ihnen keine Ansprüche gegen die drd GmbH. Die drd GmbH wird sich bemühen, den Sachverhalt möglichst schnell zu klären. Nach der zweiten gerechtfertigten Meldung behält sich die drd GmbH das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit Ihnen fristlos zu kündigen. Daraus entstehen Ihnen keine Ansprüche gegen die drd GmbH.

Sie verpflichten sich der drd GmbH gegenüber, Ärzten die Freigabe zu Ihrem Patientenakt erteilen und ungebührliches Verhalten und missbräuchliche Verwendung der drd App der drd GmbH gegenüber offenzulegen. Ziehen Sie diese Zustimmung zurück, so kann die drd GmbH den Vertrag mit Ihnen fristlos kündigen.

Im Falle eines Zahlungsverzugs, wird Sie die drd GmbH mahnen und Ihnen eine zweiwöchige Nachfrist setzen. Für jede Mahnung verrechnen wir EUR 6 (inkl. 20% USt). Sollte die Zahlung auch dann nicht rechtzeitig erfolgen, so behält sich die drd GmbH das Recht vor, vom Vertrag mit Ihnen zurückzutreten und Schadenersatz zu fordern. Falls die Forderung zum Inkasso übergeben wird, ist die drd GmbH berechtigt, Ihnen die angemessenen Inkassokosten nach der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen in der jeweils geltenden Fassung oder einer an ihre Stelle tretenden Regelung zu verrechnen. Sie tragen auch sonstige angemessene Kosten der gegen Sie eingeleiteten Betreibungsmaßnahmen.

9. Immaterialgüterrechte

Der gesamte Inhalt der drd App, der Ihnen zur Verfügung gestellt wird wie Texte, Grafiken, Logos, Bilder, Audio- und Video-clips, digitale Downloads und Datensammlungen ist Eigentum der drd GmbH oder von Dritten, die auf Grund einer Vereinbarung mit der drd GmbH Inhalte zuliefern, und ist durch das österreichische Urheberrecht geschützt. Sie sind nicht berechtigt, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH Teile der drd App zu extrahieren, zu kopieren und/oder wiederzuverwenden. Sie dürfen vor allem kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Teile der drd App zur Wiederverwendung zu extrahieren. Sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der drd GmbH keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile der drd App beinhaltet. Die drd GmbH Facharztdatenbank beruht auf öffentlich zugänglichen Informationen. Die Verknüpfung und Nutzung dieser Daten im Rahmen der drd App ist jedoch eine Eigenschöpfung der drd GmbH und darf nicht extrahiert, kopiert und wiederverwendet werden.

drd Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Butten-Icons, Scrips und Servicenamen, welche in der drd App enthalten sind oder durch die drd GmbH bereitgestellt werden, stellen die Marken- und Kennzeichnungsrechte der drd GmbH dar und sind durch österreichische und internationale Marken- und Kennzeichnungsregelungen geschützt. Sie dürfen nicht derart verwendet werden, dass die Möglichkeit einer Verwechslung der Zuordnung zur drd GmbH besteht, dort wo keine solche Zuordnung gegeben ist. Des Weiteren dürfen sie nicht zur Herabsetzung oder Diskreditierung der drd GmbH verwendet werden. Alle Marken und Kennzeichen, welche die drd GmbH verwendet und die ihr nicht gehören (Rechte Dritter), sind ebenfalls geschützt und dürfen ebenfalls nicht missbräuchlich und rechtswidrig verwendet werden.

Sie dürften die drd Software nur in jenem Umfang verwenden, in dem das für die Bereitstellung der mit Ihnen vereinbaren Services der drd GmbH erforderlich ist und haben dabei das fair use Prinzip einzuhalten. Sie dürfen die Software nicht missbräuchlich oder sonst für eigene Zwecke außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH verwenden. Sie dürfen insbesondere die drd Software nicht kopieren, in die eigenen Programme inkorporieren, gewerblich nutzen oder sonstwie außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH und außerhalb des fair use Prinzips verwenden.

Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei Zahlung der vereinbarten Gebühren erhalten Sie eine beschränkte, einfache, widerrufliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und Nutzung der drd App. Die Nutzung ist auf Sie persönlich beschränkt (für Sie oder minderjährige Kinder, für welche Sie erziehungsberechtigt sind) und darf weder durch Dritte noch kommerziell verwendet werden. Sie enthält nicht das Recht, die drd App oder Teile davon zu verändern, zu kopieren, zu extrahieren oder kommerziell zu verwenden. Sie dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH keine Frame- oder sonstige Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere marken- und urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Texte, Seitenlayout oder Formen) von der drd GmbH zu verwenden. Das gilt auch für die Verwendung von Meta-Tags oder sonstigem verborgenem Text unter Einsatz von Namen oder Marken und Kennzeichen der drd GmbH. Es ist nicht gestattet, Konsultationen mit den Ärzten aufzuzeichnen und/oder derartige Aufzeichnungen in welcher Form auch immer zu verbreiten.

Bei Zuwiderhandeln gegen die vorstehenden Bestimmungen, ist die drd GmbH unter anderem berechtigt, den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigen. Im Falle des begründeten Verdachts, dass Sie gegen die Urheber-, Marken und sonstige Immaterialgüterrechte der drd GmbH oder Dritter, welche der drd GmbH Inhalte zur Verfügung stellen, verstoßen, ist die drd GmbH berechtigt, Sie bis zur Klärung des Sachverhalts für die Nutzung der drd App zu sperren.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die drd GmbH ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Wien, Österreich. Auf Ihren Vertrag mit der drd GmbH wird das österreichische Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Kollisionsnormen angewendet. Sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anders vorsehen, ist für alle Streitigkeiten aus und über das Vertragsverhältnis mit der drd GmbH das sachlich zuständige Gericht in Wien, Innere Stadt nicht ausschließlich zuständig. Wenn Sie Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem EU-Staat sind, genießen Sie den Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechts Ihres Aufenthaltsstaates. In diesem Fall können Sie Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sich aus verbraucherschützenden Normen ergeben, wahlweise sowohl in Wien, Österreich als auch in dem EU-Mitgliedstaat, in dem sie leben, geltend machen. Bitte beachten Sie, dass wir nicht am Verbraucherschlichtungsverfahren der EU-Kommission teilnehmen. Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen und Problemen direkt unter support@drd.at. Unsere weiteren Kontaktdaten finden Sie am Ende dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

11. Schlussbestimmungen

Jede im Einzelfall zwischen Ihnen und der drd GmbH vereinbarte Änderung oder Ergänzung dieses Teils A der allgemeinen Geschäftsbedingungen bedarf der Schriftform. Das gilt auch für das allfällige Abgehen von der Schriftformerfordernis. E-Mail gilt in diesem Fall als Schriftform.

Wenn wir unsere Rechte Ihnen gegenüber nicht ausüben, ist das weder als ein Verzicht auf die Rechtsausübung im konkreten Fall noch als ein Verzicht auf das jeweilige Recht Ihnen gegenüber zu verstehen.

Die drd GmbH kann die Ansprüche gegen Sie uneingeschränkt an Dritte abtreten und kann sich bei der Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen Leistungen Dritter bedienen.

Sie können Ihre Ansprüche auf die Nutzung der drd App nur mit schriftlicher Zustimmung der drd GmbH an Dritte übertragen.

Die drd GmbH ist berechtigt, von Zeit zu Zeit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder im Auftrag der Ärzte die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Ärzte zu ändern, wenn Sie dadurch nicht unangemessen benachteiligt werden. Die Änderungen können vorgenommen werden, um den rechtlichen und regulatorischen Vorgaben zu entsprechen, die Sicherheit zu erhöhen, dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen, bestehende Services und Merkmale auszubauen oder zu optimieren oder neue hinzuzufügen, technische Anpassungen vorzunehmen oder die künftige Funktionsfähigkeit der Services aufrechtzuerhalten. Im Falle von Änderungen, erhalten Sie eine Verständigung über die erfolgten Änderungen und Ihre Rechte. Handelt es sich um Sie ausschließlich begünstigende Änderungen oder um geringfügige, sachlich gerechtfertigte benachteiligende Änderungen, die Ihnen zumutbar sind und nicht unsere Hauptpflichten betreffen, oder um Änderungen, die auf gesetzlichen Vorgaben beruhen, so brauchen Sie nichts zu machen. In diesem Fall, kommen auf Ihr Vertragsverhältnis mit der drd GmbH ab dem in der Verständigung angeführten Datum neue Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Anwendung. Bei allen anderen Änderungen haben Sie das Recht, binnen einer Frist von einem Monat ab Zugang der Verständigung, mit der Sie über Ihre Rechte informiert werden, vom Vertrag per E-Mail contact@drd.at zurückzutreten, widrigenfalls wir unwiderruflich annehmen, dass Sie den neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen, sodass diese nach Ablauf der Monatsfrist auf unser vertragliches Verhältnis mit Ihnen Anwendung finden. Für die Einhaltung der Frist ist es erforderlich, dass uns Ihre Kündigungserklärung innerhalb dieser Monatsfrist zugeht. Die jeweils aktuelle Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jederzeit auf unserer Webseite www.drd.at einsehbar.

Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Anwendung anderer Bestimmungen.